Sprechzeiten finden wieder statt

Mit dem Erlass vom 28.04.2020 hatte das Hessische Ministerium der
Justiz die Maßnahmen im Hinblick auf das Corona-Virus bis zum 10. Mai 2020 verlängert und darüber hinaus die Verordnungen modifiziert.

Seit dem 11.05.2020 werden nun alle Dienstleistungen bei den Ortsgerichten wieder angeboten.

Im Hinblick auf diese Änderungen werden die Sprechstunden der Ortsgerichte unter Beachtung des Mindestabstands vom 1,5 m wieder durchgeführt. Dem Risiko einer Infektion soll zudem durch andere geeignete Schutzmaßnahmen begegnet werden (Mund- und Nasenschutz, Desinfektionsmittel).

Folgend einige Handlungshinweise für Besucher des Ortsgerichts Frankfurt am Main VIa:

Corona-Virus (COVID-19) Hinweise für Besucher des Ortsgerichts

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,

Sie sind zur Sprechzeit des Ortsgerichts in den Räumlichkeiten des Ortsgerichts erschienen. Bitte beachten Sie dazu folgende Hinweise:

  • Halten Sie in den Gebäuden mindestens 1,50 m Abstand zu anderen Personen.
  • Beachten Sie die allgemeinen Hygieneregeln (insbesondere intensives Händewaschen).
  • Bringen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung („Alltagsmaske“) mit. Das Tragen einer Alltagsmaske wird in den öffentlichen Bereichen der Ortsgerichtsräumlichkeiten dringend empfohlen. Sie schützen damit sich und andere. Das Tragen einer Maske wird beim Betreten des Dienstzimmers erwartet.
  • Wenn Sie Fieber oder Husten oder sonstige Anzeichen einer Corona-Erkrankung haben, oder innerhalb der jeweils letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten, dann dürfen Sie die Räumlichkeiten des Ortsgerichts nicht betreten.
  • Bitte halten Sie sich vor oder nach ihrem Termin so kurz als möglich in den Räumlichkeiten des Ortsgerichts auf.
  • Sie wollen jemanden zur Sprechzeit als „moralische Unterstützung“ mitbringen?
    Wir regen an, dass Ihre Begleitung außerhalb des Gebäudes auf Sie wartet.

Vielen Dank für ihre Mitwirkung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie!

Ihr Ortsgericht Frankfurt am Main VIa

Sprechzeiten weiterhin ausgesetzt

Das Ortsgericht ist gestern vom Hauptamt darüber informiert worden, dass die durch die Bundesregierung am 15.04.2020 verkündeten und damit bis einschließlich des 03. Mai 2020 verlängerten Maßnahmen zur Kontakteinschränkung weiterhin greifen. Da nach § 34 BVwVfG und Bestätigung durch die Rechtspflege des Amtsgerichts Frankfurt der Vollzug einer Beglaubigung nur in persönlicher Anwesenheit erlaubt ist, können wir auch keine Fernbeglaubigungen durchführen. Wir bitten um Verständnis und verweisen in dringlichen Beglaubigungsangelegenheiten an evtl. noch oder wieder praktizierende Notare, die ebenfalls Beglaubigungen durchführen können. In Nachlassangelegenheiten wenden Sie sich bitte direkt an das Nachlassgericht.

Sprechzeiten vorerst ausgesetzt

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie wurden mit dem 16. März öffentliche Einrichtungen vorerst bis zum 19. April für den Besucherverkehr geschlossen. Aus Gründen des Gesundheitschutzes können frühestens nach dem genannten Datum wieder öffentliche Sprechzeiten angeboten werden. Soweit sich die Freigabe verzögern sollte, informieren wir Sie über neue Termine. Bitte kontaktieren Sie uns nur in dringenden Fällen über die Kontaktdaten auf unserer Webseite. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis und wünschen Ihnen, dass Sie gesund bleiben.

Weitere Informationen des hessischen Justizministeriums:

17.03.2020 https://justizministerium.hessen.de/presse/pressemitteilung/zutritt-zu-gerichten-und-staatsanwaltschaften

20.03.2020 https://justizministerium.hessen.de/presse/pressemitteilung/beitrag-der-hessischen-gerichte-und-staatsanwaltschaften-zur-bekaempfung-der-ausbreitung-des

Weitere Informationen der Stadt Frankfurt:

https://frankfurt.de/service-und-rathaus/verwaltung/aemter-und-institutionen/gesundheitsamt/informationen-zum-neuartigen-coronavirus-sars-cov-2

Aktuell veröffentlichte Fallzahlen des hessischen Ministeriums für Soziales und Integration:

https://soziales.hessen.de/gesundheit/infektionsschutz/coronavirus-sars-cov-2/taegliche-uebersicht-der-bestaetigten-sars-cov-2-faelle-hessen

Willkommen auf der Webseite des Ortsgerichts


Mit dem August 2019 finden die Sprechzeiten jeden 1. und 3. Montag des Monats von 17 bis 18:30 Uhr im Saalbau Haus Nied und jeden 2. und 4. Montag des Monats von 17 bis 18:30 Uhr im Wilhelm-Kobelt-Haus über der Stadtbücherei Schwanheim Am Abtshof (hinterer Zugang, 1. OG) statt.

Zielführende Informationen zur Vorbereitung auf einen Besuch in der Sprechzeit finden Sie unter den oben aufgeführten Untermenüpunkten des Menüpunkts „Informationen zu den Aufgaben“.