Sprechzeiten finden wieder statt

Mit dem Erlass vom 28.04.2020 hatte das Hessische Ministerium der
Justiz die Maßnahmen im Hinblick auf das Corona-Virus bis zum 10. Mai 2020 verlängert und darüber hinaus die Verordnungen modifiziert.

Seit dem 11.05.2020 werden nun alle Dienstleistungen bei den Ortsgerichten wieder angeboten.

Im Hinblick auf diese Änderungen werden die Sprechstunden der Ortsgerichte unter Beachtung des Mindestabstands vom 1,5 m wieder durchgeführt. Dem Risiko einer Infektion soll zudem durch andere geeignete Schutzmaßnahmen begegnet werden (Mund- und Nasenschutz, Desinfektionsmittel).

Folgend einige Handlungshinweise für Besucher des Ortsgerichts Frankfurt am Main VIa:

Corona-Virus (COVID-19) Hinweise für Besucher des Ortsgerichts

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,

Sie sind zur Sprechzeit des Ortsgerichts in den Räumlichkeiten des Ortsgerichts erschienen. Bitte beachten Sie dazu folgende Hinweise:

  • Halten Sie in den Gebäuden mindestens 1,50 m Abstand zu anderen Personen.
  • Beachten Sie die allgemeinen Hygieneregeln (insbesondere intensives Händewaschen).
  • Bringen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung („Alltagsmaske“) mit. Das Tragen einer Alltagsmaske wird in den öffentlichen Bereichen der Ortsgerichtsräumlichkeiten dringend empfohlen. Sie schützen damit sich und andere. Das Tragen einer Maske wird beim Betreten des Dienstzimmers erwartet.
  • Wenn Sie Fieber oder Husten oder sonstige Anzeichen einer Corona-Erkrankung haben, oder innerhalb der jeweils letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten, dann dürfen Sie die Räumlichkeiten des Ortsgerichts nicht betreten.
  • Bitte halten Sie sich vor oder nach ihrem Termin so kurz als möglich in den Räumlichkeiten des Ortsgerichts auf.
  • Sie wollen jemanden zur Sprechzeit als „moralische Unterstützung“ mitbringen?
    Wir regen an, dass Ihre Begleitung außerhalb des Gebäudes auf Sie wartet.

Vielen Dank für ihre Mitwirkung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie!

Ihr Ortsgericht Frankfurt am Main VIa

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